Rechtsprechung

Ausgabe 2021-7-8

Das aktuelle Baurechtsurteil

EnEV einhalten – Vertrag, Gesetz oder anerk. Regel der Technik?

Die Gemengelage zwischen vertraglichen Zusagen, gesetzlichen Vorgaben und den anerkannten Regeln der Technik als Orientierungsmaßstab für Planungen ist nicht immer leicht zu entwirren.

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Ausgabe 2021-06

Das aktuelle Baurechtsurteil

Korrekte Fristsetzung für Bauhandwerkersicherung

Für Bauunternehmer, die eine Sicherheit gem. § 650 f BGB verlangen, stellt sich häufig die Frage, wie lang die dafür zu setzende Frist bemessen sein muss. Bei einer zu kurzen Frist könnten zu früh eingeleitete weitergehende Schritte wie eine Kündigung aus wichtigem Grund unwirksam sein.

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Ausgabe 2021-05 Das aktuelle Baurechtsurteil

Haftung für Schäden trotz Ablauf der Gewährleistungsverjährung?

Bekanntlich haftet ein Auftragnehmer für Mängel an seinen Gewerken innerhalb des Gewährleistungszeitraums. Dieser beginnt regelmäßig mit der Abnahme des Werks und beträgt bei Bauleistungen grundsätzlich fünf Jahre im BGB-Vertrag und vier Jahre im VOB-Vertrag.

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Ausgabe 2021-04 In 17. Auflage

Der Bauprozess

Die 17. Auflage von „Der Bauprozess“, des Werner/Pastor wie er kurz genannt wird, wurde neben von Dr. Ulrich Werner von einem erweiterten Autorenteam bearbeitet.

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Ausgabe 2021-04

Das aktuelle Baurechtsurteil

Verluste des Nachbesserungsrechts nur nach Fristsetzung

Das Nachbesserungsrecht ist die magna carta des Werkunternehmers. Er soll nach dem Willen des Gesetzgebers seine Fehler selbst ausbügeln können. Dazu muss ihm der Besteller auch Gelegenheit geben.

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Ausgabe 2021-03

Planvertrag wegen Schwarzarbeit nichtig

Architekt soll Rechnungen später erstellen

Schwarzarbeit am Bau kann auch für Ingenieure und Architekten Folgen haben. So ist etwa ein Werkvertrag – also auch ein Architekten- und Ingenieurvertrag – unwirksam, wenn dieser Regelungen beinhaltet, die dazu dienen, dass die steuerpflichtige Vertragspartei ihre steuerlichen Pflichten nicht erfüllt, § 1 Abs. 2 Nr. 21 SchwarzArbG.

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Ausgabe 2021-1-2

Populäre Rechtsirrtümer am Bau – Teil 14

Ohne Wartungsvertrag nur zwei Jahre Gewähr?

Ohne Wartungsvertrag nur zwei Jahre Gewährleistung – dieses Wissen ist in Fach kreisen, die sich mit der Montage von Heizungs-, Lüftungs-, MSR- oder Elektroanlagen befassen, sehr verbreitet. Im überraschenden Gegensatz dazu steht die Tatsache, dass es fast gar keine gerichtlichen Entscheidungen zu diesem Themenkreis gibt.

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Ausgabe 2020-12

Das aktuelle Baurechtsurteil

Bedenkenanmeldung gegenüber bauüberwachendem Architekten

Immer wieder kommt es zu Bedenkenanmeldungen gegenüber dem bauüberwachenden Architekten. Anders als der Bauherr ist dieser regelmäßig auf der Baustelle zugegen. Sodann stellen sich Fragen wie, ob die Bedenkenanmeldung gegenüber dem Architekten ausreichend ist, welchen Inhalt sie haben muss und welcher Form sie bedarf.

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Ausgabe 2020-11

Aus unerwartetem Grund

Haftung des Architekten für Rechtsrat

Architekten und Ingenieure sollen auch (bau-)rechtlich fit sein, wünschen sich die Bauherren. Mischt sich der Architekt aber zu tief in einen rechtlichen Streitfall, kann er wegen verbotener Rechtsdienstleistungen dem Bauherrn haftbar sein.

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Ausgabe 2020-09

Das aktuelle Baurechtsurteil

Nur ein ordnungsgemäßer Bedenkenhinweis schützt vor Haftung

Die Wünsche des Auftraggebers und die technische Realisierbarkeit stehen sich oftmals in einem Spannungsverhältnis gegenüber. Dementsprechend steht der Bau- oder Werkunternehmer vor der Herausforderung, den Kunden zufrieden zu stellen und dennoch ein funktionierendes Werk zu übergeben.

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