Rechtsprechung

Bauverträge versus anerkannte Regeln der Technik

Baurechtsurteil zu geschuldeten Leistungen, wenn ­Anforderungen nicht vereinbart wurden

Welche Leistungen gelten bei Bauträgerverträgen als geschuldet, wenn technische Anforderungen nicht ausdrücklich vereinbart wurden? Reicht die vertragliche Beschreibung – oder sind darüber hinaus die...

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Ausgabe 01/2026

Gelten ursprüngliche Vertragsfristen bei nachträglich ­veränderten Leistungen?

Das aktuelle Baurechtsurteil

Bauverträge unterliegen Dynamiken und Veränderungen, dem das gesetzliche und von der VOB/B geregelte Nachtragswesen Rechnung trägt. Ändert sich der Werkerfolg, etwa durch zusätzliche Leistungen oder durch Leistungsreduktionen, stellt sich die Frage, ob vereinbarte Vertragsfristen...

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Ausgabe 12/2025

Merkantiler Minderwert nach vollständiger ­Mängelbeseitigung?

Das aktuelle Baurechtsurteil

Auftraggeber und Auftragnehmer streiten in Bauprozessen regelmäßig auch um Minderwerte, beispielsweise wenn gerichtlich bestellte Sachverständige für optische Mängel eine Minderung oder für technische...

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Ausgabe 11/2025

Bauvertrag nach VOB/B? Für die wirksame Vereinbarung reicht bei „Bauprofis“ der Hinweis in den AGB!

Das aktuelle Baurechtsurteil

Die Einbeziehung der Regelungen der VOB/B hat für den Unternehmer einige Vorteile, wie eine kürzere Gewährleistung und erleichterte Voraussetzungen für die Abnahme. Gerade weil die VOB/B umgekehrt damit den Bauherrn gegenüber den gesetzlichen Regelungen des BGB benachteiligt, ist Vorsicht geboten – die Rechtsprechung differenziert...

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Ausgabe 10/2025

Abnahme und Verjährung am Bau! Was ist zu beachten?

Das aktuelle Baurechtsurteil

Immer wieder ist Gegenstand von Bauprozessen die Frage, wann Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers verjähren. Hierfür ist zum einen der Beginn der Gewährleistungsfrist und zum anderen deren Dauer entscheidend. Mit beiden Fragen hat sich das Oberlandesgericht München in seinem Beschluss vom 13.06.2024 (Az.: 20 U 1009/24) auseinandergesetzt...

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Ausgabe 09/2025

Die Grenzen der Bedenkenhinweispflicht

Das aktuelle Baurechtsurteil

Eine Haftung des Bau-/Werkunternehmers, Architekten, Ingenieurs oder Sonderfachmanns droht auch dann, wenn zwar die eigene Leistung vertragsgemäß ist, aber der Auftraggeber auf die Fehlerhaftigkeit...

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Ausgabe 7-8/2025

Abweichung von den allgemein anerkannten Regeln der Technik? Was es zu beachten gilt!

Das aktuelle Baurechtsurteil

Es gibt kaum einen Bauprozess, bei dem die allgemein anerkannten Regeln der Technik keine Rolle spielen. Diese müssen eingehalten werden. Wird davon abgewichen, liegt schon deshalb ein Mangel vor. Wie...

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Ausgabe 06/2025

Was liegt vor: Auftrag für eine Anlagensanierung oder Beseitigung eines Mangels?

Das aktuelle Baurechtsurteil

Wenn ein Unternehmer für einen Auftraggeber potenzielle Mängel beseitigt, die bei seinen im Vertragsverhältnis entstanden sind, ist darin nur in eindeutigen Einzelfällen ein Erlass von Gewährleistungsansprüchen und ein stillschweigender...

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Ausgabe 5/2025

Bedenkenanmeldung bei fachkundigem Bauherrn

Das aktuelle Baurechtsurteil

Die Klägerin beauftragte die Beklagte als Generalunternehmerin mit der Errichtung eines Geschäftsgebäudes. Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag beinhaltet eine Regelung dahingehend, dass die Beklagte Planungsdefizite der Ausführungsplanung gegebenenfalls unter Hinzuziehung von Fachplanern zu korrigieren habe. Die Beklagte führte die Fassadenentwässerung anhand der Planung des ebenfalls verklagten Ingenieurbüros aus...

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Ausgabe 04/2025

Haftet der Auftragnehmer für Fehler des Vorunternehmers?

Das aktuelle Baurechtsurteil

Im vorliegenden Rechtsstreit stellte sich u. a. die Frage, ob ein Auftragnehmer haften muss, wenn durch einen Vorunternehmer ein Fehler in der Werkleistung bestanden hat. Im konkreten Fall geht es um...

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