Rechtsprechung

Ausgabe 03/2024

Rechtsanwaltskanzlei Ecovis rät: Vorsicht bei Messenger-Diensten

Versand von Mängelrügen per E-Mail statt per WhatsApp

Nicht selten besprechen am Bau beteiligte Personen Einzelheiten auch über WhatsApp. Das Oberlandesgericht Frankfurt musste nun entscheiden, ob die Zustellung einer Mängelrüge per Messenger-Dienst bei...

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Ausgabe 1-2/2024

Das aktuelle Baurechtsurteil

Werkmangel trotz funktionsfähigem Werk?

Kann ein Werk mangelhaft sein, das seine nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion erfüllt? Ja, jedenfalls im Rechtssinne, wie der folgende Fall zeigt und vom Oberlandesgericht Schleswig, Urteil vom...

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Ausgabe 12/2023

Das aktuelle Baurechtsurteil

Ein Dach für lau dank Verbraucherwiderruf

In bestimmten Situationen besteht auch bei Werkverträgen ein Widerrufsrecht des Kunden. Darüber muss der Kunde korrekt belehrt werden, ansonsten können sich bittere und im Einzelfall durchaus auch...

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Ausgabe 10/2023

Fehlende Zulassung eines Bauproduktes als Mangel

Das aktuelle Baurechtsurteil

Am Bau gibt es immer wieder neue, den am Bau beteiligten Unternehmen unbekannte Produkte. In seiner Entscheidung vom 13.01.2023 hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit der Frage befasst, ob ein...

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Nach BGH-Urteil: DAV fordert Anpassung der VOB/B

DAV-Ausschuss verlangt eine präzisere und praxisnähere Regelung

Angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) empfiehlt der Gesetzgebungsausschuss privates Bau- und Architektenrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) dringende Anpassungen an...

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Ausgabe 09/2023

Ein „voraussichtlicher Vertrags­termin“ ist nicht verbindlich

Das aktuelle Baurechtsurteil

Ein Urteil des OLG Hamburg (23.02.2023 – 4 U 54/22) zeigt die entscheidende Bedeutung von Fristenvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber auf. Bei VOB-Verträgen ist zudem zu...

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Ausgabe 6/2023

Unwirksame Kündigung nach VOB/B wegen Mängeln vor der Abnahme

Das aktuelle Baurechtsurteil

Die Pflicht zur Mängelbeseitigung schon vor der Abnahme (§ 4 Abs. 7 VOB/B) ist ein Markenzeichen der VOB/B. Eine Kündigung aus wichtigem Grund, gestützt auf solche Mängel vor der Abnahme, hat der BGH...

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Ausgabe 03/2023

Das aktuelle Baurechtsurteil

Kostenvorschuss um jeden Preis?

Ein Auftraggeber kann bei Baumängeln nach einer nicht eingehaltenen Nacherfüllungsfrist vorraussichtliche Kosten zur Mängelbeseitigung geltend machen. Das OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2023 – 22 U...

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Ausgabe 1-2/2023

Populäre Rechtsirrtümer am Bau

Teil 16: Kulanz ist, wenn man´s trotzdem macht!

Im Bereich von Mängeln, Garantie und Gewährleistung gibt es recht häufig Fälle, in denen der Auftragnehmer eine Verantwortung für den Mangel zwar ablehnt, aber dennoch anbietet, diesen „aus Kulanz“ zu...

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Ausgabe 11/2022

Angemessenheit einer Nachfrist zur Baufertigstellung

Das aktuelle Baurechtsurteil

Bei der Errichtung eines Gebäudes werden in den Bauvertrag regelmäßig Bauzeiten aufgenommen und Vertragsstrafen für die nicht fristgerechte Fertigstellung vereinbart. Setzt der Auftraggeber nach...

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