Rechtsprechung

Fehlende Zulassung eines Bauproduktes als Mangel

Das aktuelle Baurechtsurteil

Am Bau gibt es immer wieder neue, den am Bau beteiligten Unternehmen unbekannte Produkte. In seiner Entscheidung vom 13.01.2023 hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit der Frage befasst, ob ein...

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Nach BGH-Urteil: DAV fordert Anpassung der VOB/B

DAV-Ausschuss verlangt eine präzisere und praxisnähere Regelung

Angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) empfiehlt der Gesetzgebungsausschuss privates Bau- und Architektenrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) dringende Anpassungen an...

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Ein „voraussichtlicher Vertrags­termin“ ist nicht verbindlich

Das aktuelle Baurechtsurteil

Ein Urteil des OLG Hamburg (23.02.2023 – 4 U 54/22) zeigt die entscheidende Bedeutung von Fristenvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber auf. Bei VOB-Verträgen ist zudem zu...

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Ausgabe 2023-6

Unwirksame Kündigung nach VOB/B wegen Mängeln vor der Abnahme

Das aktuelle Baurechtsurteil

Die Pflicht zur Mängelbeseitigung schon vor der Abnahme (§ 4 Abs. 7 VOB/B) ist ein Markenzeichen der VOB/B. Eine Kündigung aus wichtigem Grund, gestützt auf solche Mängel vor der Abnahme, hat der BGH...

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Ausgabe 2023-03

Das aktuelle Baurechtsurteil

Kostenvorschuss um jeden Preis?

Ein Auftraggeber kann bei Baumängeln nach einer nicht eingehaltenen Nacherfüllungsfrist vorraussichtliche Kosten zur Mängelbeseitigung geltend machen. Das OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2023 – 22 U...

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Ausgabe 2023-1-2

Populäre Rechtsirrtümer am Bau

Teil 16: Kulanz ist, wenn man´s trotzdem macht!

Im Bereich von Mängeln, Garantie und Gewährleistung gibt es recht häufig Fälle, in denen der Auftragnehmer eine Verantwortung für den Mangel zwar ablehnt, aber dennoch anbietet, diesen „aus Kulanz“ zu...

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Ausgabe 2022-11

Angemessenheit einer Nachfrist zur Baufertigstellung

Das aktuelle Baurechtsurteil

Bei der Errichtung eines Gebäudes werden in den Bauvertrag regelmäßig Bauzeiten aufgenommen und Vertragsstrafen für die nicht fristgerechte Fertigstellung vereinbart. Setzt der Auftraggeber nach...

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Ausgabe 2022-10

Vorsicht: Anerkenntnis!

Das aktuelle Baurechtsurteil

Das Anerkenntnis eines Anspruchs kann zum Neubeginn der Verjährung dieses Anspruchs führen. Bewusst wird ein Anerkenntnis wohl eher selten erklärt, allerdings steckt der Teufel im Detail der...

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Ausgabe 2022-09

Das aktuelle Baurechtsurteil

Fehlende Planung „nicht gleich“ fehlerhafte Planung

Das OLG Frankfurt a.M. stellte mit dem Urteil vom 11.04.2022 – 29 U 155/21 fest, dass die Haftung eines Bauunternehmers wegen einer fehlenden Planung nicht durch ein Mitverschulden des Bauherrn...

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Ausgabe 2022-7-8

Populäre Rechtsirrtümer am Bau – Teil 15

Abnahme auf Knopfdruck?

Ist doch klar: Wenn der Auftraggeber die Leistung in Benutzung genommen hat oder in das Haus eingezogen ist, ist die eigene Handwerksleistung abgenommen. So ist es landauf, landab in...

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