Rechtsprechung

Ausgabe 03/2011

Verwendung von Rohren mit erhöhter Korrosionsanfälligkeit

Für raumlufttechnische Anlagen in einem medizinischen Bewegungsbad waren Rohrleitungen verlegt worden, wie sie vereinbart worden waren. Jedoch wiesen diese Rohrleitungen eine erhöhte...

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Ausgabe 03/2011

Solaranlage auf denkmal­geschütztem Haus

Als der Eigentümer eines Reihenhauses auf dem Dach eine thermische Solaranlage installieren wollte, bekam er Schwierigkeiten mit der Denkmalschutzbehörde, die der Meinung war, der Installierung...

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Ausgabe 02/2011

Schadensersatz wegen mangelhafter Verlegung eines Abflussrohres

Zwei Jahre nach der Ausführung von Sanitärrohbauarbeiten in einem Neubau wurde ein Wasserschaden festgestellt. Er war dadurch entstanden, dass ein Abflussrohr, das vom Obergeschoss nach unten...

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Ausgabe 01/2011

Gefahren durch Brände an und in elektrischen Anlagen bzw. Photovoltaikanlagen

In und an Gebäuden gibt es allgemein elektrische Anlagen; in den letzten Jahren sind Photovoltaikanlagen hinzugekommen. Brände an solchen Einrichtungen sind für die Feuerwehren nichts...

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Ausgabe 12/2010

Berechnung des Werklohnes auf Stundenlohnbasis

Bei Abschluss eines Werkvertrages war zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbart worden, dass die Vergütung nach der geleisteten Zeit berechnet werden sollte. Als der Auftragnehmer dann den...

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Ausgabe 11/2010

Keine Reduzierung des vereinbarten Einheitspreises

Als ein Angebot für eine bestimmte Werkleistung abgegeben wurde, wurden in verschiedenen Positionen auch die Einheitspreise genannt. Es kam dann auch zur Auftragerteilung. Jedoch wurde die Berechnung...

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Ausgabe 11/2010

Übermittlung einer Erklärung durch Einwurfeinschreiben

Erklärungen, die einem anderen gegenüber abzugeben sind, müssen dort meistens bis zu einem bestimmten Termin vorliegen. Bestreitet der Empfänger den rechtzeitigen Zugang, ist es für den Absender...

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Ausgabe 11/2010

Skontoabrede im Werkvertrag

Wenn in einem Werkvertrag dem Auftraggeber das Recht eingeräumt wird, von geltend gemachten Werklohnforderungen des Auftragnehmers einen Skontoabzug zu machen, unterbleibt es vielfach, die...

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Ausgabe 10/2010

Verpflichtung zur Prüfung von Vorarbeiten

Vielfach kann ein Auftrag erst ausgeführt werden, wenn von einem anderen Unternehmer die notwendigen Vorarbeiten durchgeführt worden sind. Gegebenenfalls ist es für den zweiten Unternehmer...

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Ausgabe 10/2010

Zur gesplitteten Abwassergebühr

Von den 1101 Gemeinden in Baden-Württemberg haben laut Statistischem Landesamt bisher nur 27 die gesplittete Gebühr eingeführt. Bräunlingen wird unfreiwillig eine der nächsten sein. Der...

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