Können Gewährleistungsfristen auf zwei Jahre reduziert werden?
Der Fall
Die Klägerin nimmt eine Ingenieurgesellschaft auf Schadensersatz in Anspruch. Die Ingenieurgesellschaft hatte Planungsleistungen für eine Kläranlage zu erbringen...
Zum Fall
Die Klägerin war als Generalübernehmerin damit befasst, ein Hotel schlüsselfertig auszubauen. Sie beauftragte die Beklagte mit der Fachplanung der Technischen Gebäudeausstattung mit...
Jedes Kanalnetz unterliegt einem schleichenden Alterungsprozess. Im Laufe der Zeit bilden sich durch Fette oder Urinstein an den Rohrwänden vermehrt feste Verkrustungen und Ablagerungen. Zudem...
Der Fall
Ein Architekt wird 1998 beauftragt, eine denkmalgeschützte Villa zu sanieren und zu modernisieren. Seine Leistungen enden vereinbarungsgemäß mit der Leistungsphase 8...
Zum aktuellen Fall
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte mit dem Urteil vom 22. Januar 2013, 2 U 47/12, folgenden Fall zu entscheiden: Im Jahr 2004 erwarb der Kläger von dem Beklagten, einem...
Angeblich kommt das hin und wieder vor: Werkleistungen ohne Rechnung und mit dem Ziel, weder Umsatzsteuer noch Einkommensteuer hierauf zu zahlen. Bislang war dies – unabhängig von den...
Öffentlich-rechtliche und rechtsgeschäftliche Abnahme
Zunächst ist die rechtsgeschäftliche Abnahme von öffentlich-rechtlichen Abnahmen zu trennen. Bei letzteren geht es allein um die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Vorschriften und...
Beim Neubau eines Gebäudes war ein 3. und 4. OG entstanden, die zusammen an einen Interessenten vermietet werden sollten, was aber nicht zustande kam. Der Grundstückseigentümer wollte die beiden...
Als ein Kunde behauptete, eine für ihn erbrachte Werkleistung wäre mangelhaft und eine Nachbesserung forderte, war der Unternehmer nicht einverstanden. Er befürchtete die Beeinträchtigung des...
Produkthaftung – was ist das?
Bei diesem Begriff handelt es sich schlagwortartig um die Verantwortung des Herstellers eines Produkts dafür, dass dieses Produkt keine Schäden anrichtet. Das...
