Populäre Rechtsirrtümer am Bau – Teil 3

Der Frust mit der Frist

Mängel darf man als Auftraggeber nicht einfach selbst beseitigen und dann dem Verursacher die Rechnung schicken. Man muss vorher eine Frist zur Nachbesserung setzen. Soweit ist das am Bau allgemein bekannt. Das unbekannte Gelände beginnt kurz dahinter und soll in diesem Beitrag unter Erläute­rung der wichtigsten Irrtümer ein­mal begangen werden.

Fünf Fälle zum Thema Fristensetzung zeigen vermeidbare Fehler auf.

Fall 1: Der Auftraggeber bemerkt einen Mangel. Um den Bau­fort­schritt des Folgegewerks nicht zu gefährden, lässt er diesen Man­gel vom Folgegewerk kurzerhand für 2000 € mitbesei­ti­gen.

In diesem Fall hat der Auftrag­geber keine Gewährleistungsansprüche, weil er die erforderliche Frist (hier nach § 637 Abs.1 BGB) nicht gesetzt hat. Er bekommt das Geld nicht zurück, auch nicht auf juristischen Umwegen.

Es gibt Ausnahmekonstellationen, in denen eine Fristset­zung ausnahmsweise nicht er­for­derlich ist, wie etwa eine...

Thematisch passende Artikel:

Ausgabe 2015-09

Aktuelles aus dem Baurecht: Frist zur Mangelbeseitigung

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 7. Mai 2015 (Az.: 15 U 17/14) nochmals festgestellt, dass, wenn der Auftraggeber dem Unternehmer keine Frist zur Mangel­beseitigung gesetzt hat, er...

mehr
Ausgabe 2008-10

Geltendmachung eines Werkmangels durch den Auftraggeber

Wenn eine Werkleistung erbracht worden ist, der Auftraggeber damit aber nicht einverstanden ist, kann er die Mängel gegenüber dem Auftragnehmer geltend machen. Er ist aber nicht verpflichtet, die...

mehr
Ausgabe 2021-04

Das aktuelle Baurechtsurteil

Verluste des Nachbesserungsrechts nur nach Fristsetzung

Zum Fall Der Kläger ließ von der beklagten Werkunternehmerin ein Blockheizkraftwerk errichten. Nachdem sich Mängel in Form von Undichtigkeiten, Kalkablagerungen und Korrosion zeigten, verlangte...

mehr
Ausgabe 2008-7-8

Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung

Wenn eine Werkleistung mangelhaft ist, kann der Auftraggeber eine Nachbesserung verlangen. Dies gilt allerdings nicht, wenn der Nachbesserungsanspruch unverhältnismäßig ist....

mehr
Ausgabe 2018-7-8

Ende fiktiver Mängelbeseitigungskosten

Der Bundesgerichtshof gibt seine Rechtsprechung auf!

Zum Fall Die Bestellerin beauftragte die Auftragnehmerin mit Natursteinarbeiten im Außenbereich. Geplant und überwacht wurden die Arbeiten vom Architekten der Bestellerin. Die Natursteinarbeiten...

mehr