Sie befinden sich hier:

zur Übersicht
Recht & Beruf | Rechtsprechung | 11.07.2012

Populäre Rechtsirrtümer am Bau - Teil 2

Immer Unsicherheiten mit den Sicherheiten

V ertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften sind am Bau gang und gäbe und werden meist über vorformu­lier­te Vertragsbedingungen vereinbart. Ist die vereinbarte Klausel jedoch unwirksam, kann das schmerz­hafte Folgen für den Auf­traggeber haben.

  • Dr. Harald Scholz Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Hamm

Kürzlich entschied der Bun­des­gerichtshof etwa: Die Kombination einer Ver­trags­er­füllungsbürgschaft von 10 % der Auftragssumme mit einer Bestimmung, dass Ab­schlagszahlungen in Höhe von 90 % der nachgewiesenen Leis­tungen erbracht werden, funk­tioniert nicht.

Fakten

Die klagende ARGE führt einen Klinikneubau aus. Mit den Leistungen für raumlufttechnische Anlagen beauftragt die ARGE einen

Autor:

Dr. Harald Scholz

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Hamm

Mehr erfahren Sie in der Heftausgabe oder als registrierter Abonnent

Thematisch passende Beiträge

  • Das aktuelle Baurechtsurteil: § 648 a BGB

    Das scharfe Schwert der Bauunternehmen

    Kein Unternehmer eines Bauwerks – dazu zählen Bauunternehmen, Architekten und Fachplaner – muss fürchten, nach der Realisierung des Bauvor­habens vom Besteller kein Geld zu bekommen. So hat es sich der Gesetzgeber vorgestellt, als er die Vorschrift des § 648 a BGB geschaffen hat. Nach dieser Regelung kann der Unternehmer vom Besteller Sicherheit für die (auch in Zusatzaufträgen) vereinbarte und noch nicht gezahlte Vergütung verlangen, und zwar auch, ohne einen Handschlag getan zu haben. Dieses Instrument ist vielen am Bau Beteiligten nicht bekannt. Dies kann sich rächen. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 6. März 2014, VII ZR 349/12, weitere Pflöcke eingeschlagen.

  • BTGA-Position Keine Aufweichung des AGB-Rechts auf Kosten des Mittelstands!

    Derzeit gibt es Bestrebungen, das AGB-Recht „aufzuweichen“ und so die „Vertragsfreiheit“ wirt­schaftlich überlegener auf Kosten wirtschaftlich unterlegener Vertragspartner zu erhöhen. Dagegen wendet sich der BTGA und unterstützt eine Verbändeallianz zur Beibehaltung des bestehenden AGB-Rechts. Inhaltlich dreht sich die Diskussion insbesondere um zwei Vorschläge. Zum einen soll §?305 Abs. 1 BGB...

  • Kleine Sicherheitstrennstation

    Honeywell bietet Produkte zur Trinkwasser-Absiche­rung gegen alle Flüssigkeiten der Kategorien 2 bis 5 aus einer Hand. Mit der „CBU140“ (Compact Booster Unit) präsen­tiert der Haustechnikspezialist nun die „kleine Schwes­ter“ der Sicher­heits­trenn­sta­tionen „144“ und „145“. Diese voll­auto­­matische, an­schluss­fertige Sicher­heits­trenn­sta­tion in modularer Bauweise sorgt für eine hygienische...

  • Übermäßige Sicherheit für den Auftraggeber

    Bei der Erteilung von größeren Aufträgen verwendet der Auftraggeber vielfach seine Allgemeinen Geschäftbedingungen, die seinen Interessen Rechnung tragen. Jedoch kann damit vom Auftragnehmer nicht allzu viel verlangt werden. Beispielsweise führt eine in einem Werkvertrag formularmäßig vereinbarter Sicherungseinbehalt von 5 % der Auftragssumme nur dann nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung...

  • Das aktuelle Baurechtsurteil

    Ingenieure und Architekten sind keine Rechtsanwälte, oder doch?

    Ingenieure und Architekten haben es nicht leicht. Läuft an Baustellen etwas schief und kommt es zu einem Schaden, geraten sie schnell ins Visier ihres Auftraggebers. Denn es hat sich herumgesprochen, dass Ingenieure und Architekten berufshaftpflichtversichert sind und die Rechtsprechung hohe Anforderungen an deren Leistungspflichten stellt. Dass Ingenieure und Architekten allerdings nicht nur ordnungsgemäß planen und bauüberwachen müssen, sondern auch die Grundzüge des Bauvertragsrechts beherrschen müssen, weiß nicht jeder, wie die aktuelle Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom 28. August 2018, Aktenzeichen 21 U 24/16, zeigt.

alle News

News der SHK- und Kältebranche

  • Alle News


  • Alle News


  • Top 5 - Meistgelesen

    Inhalte der nächsten Heftausgaben

    • Heft 05 / 2019

      Ein Ventilator für die Kirchenheizung – Optimierte Strömungsmaschine und Aluminium-Hohlprofil-Schaufeln erhöhen Effizienz

      Beim Heizen gibt es viele Faktoren zu beachten – beim Heizen von Kirchen kommen ganz spezielle dazu. Die Theod. Mahr Söhne GmbH kennt sie alle. Mit seinen Geräten sorgt das Familienunternehmen in Kirchen für das richtige Raumklima. Dabei hilft ihnen eine neue Generation an Radialventilatoren.

      Foto: ebm-Papst

    • Heft 06 / 2019

      Zugluftfrei und mit angenehmen Raumtemperaturen – Wohlfühlatmosphäre in einer Landarztpraxis

      Dr. Clemens Schwarz ist Allgemeinmediziner in der dritten Generation und zudem ein engagierter Bauherr. Den Bau seines neuen, modernen Ärztezentrums in der oberösterreichischen Gemeinde Eggelsberg hat der 34-Jährige maßgeblich vorangetrieben. Dabei stand vor allem das Wohl der Patienten im Vordergrund: Neben einer hellen und freundlichen Atmosphäre sollten auch die Raumtemperaturen trotz Glasdach zu jeder Jahreszeit angenehm sein – eine kontrollierte Lüftung war daher die erste Wahl.

      Foto: Dr. Schwarz, Eggelsberg

    tab @ Twitter

    Branchenbuch der Kälte- und Klimatechnik

    Branchenbuch der Kälte- und Klimatechnik

    Branchenbuch der Kälte- und Klimatechnik

    Das Branchenbuch der Kälte- und Klimatechnik bietet ausführliche Informationen rund um die Anbieter von Kälte- und Klimatechnik.
    Hier geht's zur Online-Recherche