Vergütung für erforderliche, aber nicht beauftragte Leistungen
Das aktuelle BaurechtsurteilHat ein Bau-/Werkunternehmer auch Vergütungsansprüche für solche Leistungen, die zwar nicht beauftragt wurden, aber technisch erforderlich waren? Mit dieser Frage setzte sich das Oberlandesgericht Jena in einem aktuellen Urteil auseinander.
Problemdarstellung
Zur Erfüllung eines Werk-/Bauvertrags schuldet der Unternehmer die Erbringung der vereinbarten Werkleistungen, der Besteller wiederum muss diese dann auf Grundlage der vertraglichen Vereinbarung, hilfsweise in ortsüblichem Umfang bezahlen. Daraus folgt – und diese Grundsätze gelten auch außerhalb des Baurechts –, dass unbestellte Leistungen grundsätzlich nicht angenommen und folgerichtig auch nicht bezahlt werden müssen. Hat der Unternehmer die Planungsverantwortung, was etwa der Fall ist, wenn die Vertragsparteien nur einen Werkerfolg und keine konkreten Leistungen...
Jetzt Artikel freischalten:
tab DIGITAL
14 Tage kostenlos testen
2,49 € / Woche*
Fachwissen jederzeit und überall.
Greifen Sie auf exklusive PLUS-Artikel und das komplette Online-Archiv zu und lesen Sie tab bequem im E-Paper-Format. Das digitale Abo für alle, die flexibel bleiben möchten.
Ihre Vorteile:
- Exklusive tab-PLUS-Artikel
- 6 E-Paper für mobiles Lesen
- Online-Archivzugang
*129,48 € bei jährlicher Abrechnung inkl. MwSt.
tab KOMBI
4,99 € / Woche*
Das komplette tab-Erlebnis – digital & gedruckt.
Für alle, die Fachinformationen auf allen Kanälen nutzen möchten: Kombinieren Sie Print und Digital, profitieren Sie von unseren Fachforen und präsentieren Sie Ihr eigenes Projekt.
Ihre Vorteile:
- Exklusive tab-PLUS-Artikel
- 6 Print-Ausgaben pro Jahr
- E-Paper für mobiles lesen
- Teilnahme an einem Fachforum
- Online-Archivzugang
- Veröffentlichen eines Projekts
*259,48 € bei jährlicher Zahlung inkl. MwSt. & Versand
