Besser geht immer

Aber ist dies auch geschuldet?

Beratungspflichten können sich als Nebenpflichten aus einem Vertrag ergeben; eines besonderen Beratungsvertrages bedarf es dazu nicht. Ist ein Auftragnehmer im Rahmen dieser Nebenpflichten gehalten, auf eine Optimierung des vereinbarten Leistungssolls hinzuwirken? Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat diese Frage in einem Fall verneint (OLG Karlsruhe, 10. Mai 2017, 14 U 108/15). Diese Entscheidung hatte nun vor dem Bundesgerichtshof Bestand (BGH, Beschluss 21. November 2018, VII ZR 116/17).

Zum Fall

Der Kläger betreibt ein Heizungs- und Sanitärtechnikunternehmen. Er war von Seiten des Beklagten mit der Errichtung einer thermischen Solaranlage und deren Anschluss an die Heizungsanlage beauftragt. Der Beklagte wollte aus Eigenmitteln nur einen bestimmten Betrag aufwenden und im Übrigen Fördermittel erhalten. Deshalb erstellte der Kläger eine Simulationsberechnung, nach der die zu errichtende Solaranlage in der Lage war, eine bestimmte jährliche Energieabgabe zu erwirtschaften; diese Simulationsberechnung wurde dem Antrag des Beklagten auf Innovationsförderung beigefügt. Nachdem der...

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