Betrachtungen zum Anschluss- und Benutzungszwang

Bedingungen bei Ver- und Entsorgungssystemen

Ausgangslage

Im kommunalen Bereich wurden und werden Satzungen erlassen, die den Anschluss- und Benutzungszwang an zentrale Ver- und Entsorgungssysteme zum Inhalt haben. Die Satzungen beruhen auf unterschiedliche normative Gesetzmäßigkeiten, z. B. auf den § 16 Absatz 1 EEWärmeG [1].

Vielfach wurde und ist der Bau von zentralen Ver- und Entsorgungs­systemen von ökonomischen Er­wägungen geprägt. Ökologische Betrachtungen zum Bau von zentralen Systemen wurden bzw. werden in der Regel ausgeblendet. Das ökologische Schutzprinzip im § 1 Abs. 1 BImSCHG [2] schreibt indirekt Betrachtungen zu den...

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