Recht & Beruf | Rechtsprechung | 02.05.2012
Populäre Rechtsirrtümer am Bau - Teil 2
Immer Unsicherheiten mit den Sicherheiten
V ertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften sind am Bau gang und gäbe und werden meist über vorformulierte Vertragsbedingungen vereinbart. Ist die vereinbarte Klausel jedoch unwirksam, kann das schmerzhafte Folgen für den Auftraggeber haben.
Kürzlich entschied der Bundesgerichtshof etwa: Die Kombination einer Vertragserfüllungsbürgschaft von 10 % der Auftragssumme mit einer Bestimmung, dass Abschlagszahlungen in Höhe von 90 % der nachgewiesenen Leistungen erbracht werden, funktioniert nicht.
Fakten
Die klagende ARGE führt einen Klinikneubau aus. Mit den Leistungen für raumlufttechnische Anlagen beauftragt die ARGE einen
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