Rechtsprechung

Ausgabe 10/2011

Das aktuelle Baurechtsurteil

Elektroinstallationen – Wer haftet für Schäden?

Die Klägerin begehrt Restwerk­­lohn für Elektroinstallationsar­bei­ten. Die Beklagte (Auf­trag­geberin) rechnet mit Schadens­ersatz­an­sprüchen auf. Die Beklagte beauftragte die Klägerin...

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Ausgabe 09/2011

Verantwortlichkeit für Grundstücksentwässerung

Nachdem es zu einem Wassereinbruch in eine Wohnung gekom­men war, verlangte der Auftraggeber vom Auftragnehmer Schadensersatz. Der Auftragnehmer sollte die Hausanschlüsse fachgerecht an die...

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Ausgabe 09/2011

Populäre Rechtsirrtümer am Bau - Teil 2

Immer Unsicherheiten mit den Sicherheiten

Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaften sind am Bau gang und gäbe und werden meist über vorformu­lier­te Vertragsbedingungen vereinbart. Ist die vereinbarte Klausel jedoch unwirksam, kann...

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Ausgabe 7-8/2011

Verdeckter Mangel – 30 Jahre Gewähr

Populäre Rechtsirrtümer am Bau – Teil 1
Dr. Harald Scholz, Rechtsanwalt und Fachanwalt f?r Bau- und Architektenrecht, Hamm

Wann verjähren Gewährleistungsansprüche? Nach dem Gesetz verjähren Mängelansprüche des Auftraggebers bei Bauleistungen fünf Jahre nach Abnahme (§ 634a BGB). Andere Fristen können aber...

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Ausgabe 06/2011

Angebotsdaten

Notwendige Produktangaben

Vielfach verlangt, dass der öffentliche Auftraggeber verlangt, dass der Bieter im Angebot das Fabrikat benennt, das er verwenden will. Wenn nicht zusätzlich eine Typenangabe gemacht wird, kann das...

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Ausgabe 06/2011

Prüfungs- und Hinweispflicht des folgenden Unternehmers

Eine Werkleistung ist auch dann mangelhaft, wenn sie eine vereinbarte Funktion nur deshalb nicht erfüllt, weil vom Auftraggeber gelieferte Stoffe oder Bauteile oder Vorleistungen anderer Unternehmer,...

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Ausgabe 06/2011

Kündigung des Werkvertrages

Ursache war Verstoß gegen anerkannte Regeln der Technik

Generell gilt, dass ein Werkvertrag im Fall einer schweren schuldhaften Verletzung der Vertragspflichten oder einer sonstigen Zerstörung des vertraglichen Vertrauensverhältnisses, die eine...

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Ausgabe 06/2011

Fälligkeit des Werklohnanspruchs

Nach § 16 VOB/B wird die Werklohnforderung grundsätzlich nur unter der Voraussetzung fällig, dass dem Auftraggeber eine prüfbare Schlussrechnung vorgelegt worden ist. Wenn die Schlussrechnung...

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Ausgabe 05/2011

Abrechnung von Stundenlohnarbeiten

Bei Abschluss eines Werkvertrages wurde zwischen den Vertragsparteien Stundenlohnarbeiten vereinbart, was später zu Schwierigkeiten führte, weil der Umfang der erbrachten Stundenlohnarbeiten...

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Ausgabe 04/2011

Auslegung eines Leistungsverzeichnisses

Als eine umfangreiche Maßnahme abgewickelt wurde, war der Auftraggeber der Auffassung, der Auftragnehmer müsse noch bestimmte Arbeiten vornehmen; sie wären im Leistungsverzeichnis vorgesehen....

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