Rechtsprechung

Ausgabe 01/2013

Das ist zu tun, wenn sich Regeln ändern

A.a.R.d.T. – Herstellerrichtlinien – DIN-Normen

I. Begrifflichkeiten 1. Allgemein anerkannte Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) Für Bauleistungen gilt nach § 13 Abs. 1 S. 1 VOB/B, dass Leis­tungen im Zeitpunkt der Abnahme mangelfrei sein müssen....

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Ausgabe 12/2012

Populäre Rechtsirrtümer am Bau – Teil 5

„Der Schlusszahlungseinwand ist eine tödliche Waffe“

Wo steht das mit dem Schlusszahlungseinwand? Die Regelung findet sich in § 16 Absatz 3 Nr. 2-6 VOB/B. Danach schließt die vorbehaltlose Annahme einer Schlusszahlung weitere Nachforderungen aus. Man...

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Ausgabe 11/2012

Das aktuelle Baurechtsurteil: Revisionsunterlagen

Streit um Plan- und Revisionsunterlagen

Mit Beendigung eines Bauvorhabens werden regelmäßig Plan- und Revisionsunterlagen (z. B. Installations- oder Verteilerpläne) übergeben. Diese verschaffen dem Auftraggeber einen Überblick, wie die ausgeführte Anlage aufgebaut ist. So können später eventuell auftretende Fehler besser lokalisiert werden; benötigt werden diese Unterlagen auch, wenn die Anlage umgebaut oder erweitert werden soll. So weit, so gut. Viel zu oft entzündet sich aber an den Revisionsunterlagen Streit. Dies muss nicht sein ...

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Ausgabe 10/2012

Schwerer Mangel

Kein Indiz für Organisationsverschulden!

Leitsatz: Die Schwere eines Mangels ist kein Indiz für das Vorliegen eines Organisationsverschuldens. Ein solches liegt nicht darin, dass der Unternehmer die Überwachung des Herstellungsprozesses...

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Ausgabe 10/2012 Keine Rückgabe

Schallproblematik einer Luft- und Wärmepumpe

Nachdem eine Luft- und Wärmepumpe geliefert und eingebaut worden war, verlangte der Kunde eine Rückabwicklung des Vertrages. Er beanspruchte Rückzahlung des gezahlten Entgeltes und wollte dafür...

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Ausgabe 09/2012

Zur Mindestsatzunterschreitung

Bindung der Honorarforderung an vereinbarte Pauschale

Fall: Ein Generalplaner beauftragte den Fachplaner mit Leistungen der TGA für eine außerge­wöhnlich große Sportstätte. Bei kumulierter Ermittlung der Kosten wurde ein Honorar von ca. 1,5 Mio. DM...

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Ausgabe 7-8/2012

Diese Folgen sind zu beachten

Mängel – Welche Erklärungen gebe ich als Auftragnehmer ab?
Rechtsanwalt Johannes Deppenkemper Fachanwalt f?r Bau- und Architektenrecht

Beispiel 1: Zusage Mängelbeseitigung Sachverhalt: Der Unternehmer errichtete über einem uralten Gewölbekeller auf einer wasserundurchlässigen Stahlbetonplatte einen Neubau (Eigentumswohnungen)....

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Ausgabe 06/2012

Anerkannte Regeln der Technik

Zur Einhaltung der DIN

Als es zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer um die Mangelhaftigkeit einer Werkleistung ging, behauptete der Auftraggeber, die maßgeblichen DIN wären nicht beachtet worden. Allerdings war die...

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Ausgabe 06/2012

Populäre Rechtsirrtümer am Bau – Teil 4

Erkennbare Mängel – verlorene Rechte?

1. Verliert der Auftraggeber Mängelrechte, wenn er bei der Abnahme erkennbare Mängel nicht rügt? Das scheint mir der Kern des oft gehörten Spruchs zu sein: Wer erkennbare Mängel bei der Abnahme...

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Ausgabe 05/2012 Sparsamkeit in der Planung und Energieverschwendung bei der Nutzung

Sind Immobilien bald nicht mehr abrechenbar?

Das politische Ziel der drastischen Reduzierung des Energieverbrauchs im Gebäudebereich führt dazu, dass zunächst viele Gebäude stärker gedämmt und gedichtet wurden, um den Abfluss von Wärme...

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