Haftung für Sicherheitsvorschriften

Als der Ausbilder einem jungen Mann die Weisung erteilte, in einer laufen­den Maschine Reinigungsarbeiten auszuführen, entstand ein erhebli­cher Körperschaden. Dafür musste die Berufsgenossenschaft 98 000 € auf­wen­den und verlangte dann vom Geschäftsführer des Betriebes und dem Ausbildungsleiter einen Ausgleich für die vorgenommenen Zahlun­gen.

Bei dem Ausbilder kam es darauf an, ob der Schaden grob fahrlässig herbeigeführt worden war. Grobe Fahrlässigkeit setzt einen objektiv schweren und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt...

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