Populäre Rechtsirrtümer am Bau

Teil 16: Kulanz ist, wenn man´s trotzdem macht!

Im Bereich von Mängeln, Garantie und Gewährleistung gibt es recht häufig Fälle, in denen der Auftragnehmer eine Verantwortung für den Mangel zwar ablehnt, aber dennoch anbietet, diesen „aus Kulanz“ zu beseitigen oder, wie es auch gerne heißt, „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“. Was das für beide Seiten bedeutet, ist aber nicht immer allen klar. Mancher Auftragnehmer meint, bei einem Angebot aus Kulanz könne er sich das nächste Woche anders überlegen. Grund genug, den rechtlichen Hintergründen der Kulanzleistung einmal näher auf den Grund zu gehen.

Rechtliche Bedeutung von Angeboten aus Kulanz

Mittels Kulanz bietet ein Lieferant oder ein Auftragnehmer eine Leistung an, obwohl er sich hierzu nicht verpflichtet fühlt. Das kann beispielsweise der Fall sein zur Pflege einer ständigen Auftragsbeziehung.

Kulanz ist aber nicht dasselbe wie Unverbindlichkeit. Ein unter Hinweis auf Kulanz unterbreitetes Angebot ist nämlich genauso verbindlich und wirksam wie ein sonstiges Angebot. Wenn der Vertragspartner dieses Angebot annimmt, ist man zu dessen Ausführung verpflichtet und könnte bei Verweigerung, weil man es sich inzwischen anders überlegt hat,...

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