Angemessenheit einer Nachfrist zur Baufertigstellung
Das aktuelle BaurechtsurteilBei der Errichtung eines Gebäudes werden in den Bauvertrag regelmäßig Bauzeiten aufgenommen und Vertragsstrafen für die nicht fristgerechte Fertigstellung vereinbart. Setzt der Auftraggeber nach Ablauf der vereinbarten Bauzeit eine Nachfrist, so muss diese „angemessen“ sein. In diesem Zusammenhang kann es zu Streit darüber kommen, wann eine Frist angemessen ist und ob es möglich ist, den entsprechenden Vertrag vor Ablauf der gesetzten Nachfrist zu kündigen. Mit diesen Fragen hatte sich das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 18.02.2021 zu beschäftigen.
Zum Fall:
Die Klägerin hat die Beklagte aus einem Werkvertrag, der den Bau eines Einfamilienhauses zum Gegenstand hatte, auf Zahlung einer Vertragsstrafe und Fertigstellungskosten in Anspruch genommen. In den Vertrag hatten die Parteien die VOB/B einbezogen und die Fertigstellung der geschuldeten Bauleistung sieben Monate ab Bauzeitbeginn vereinbart. Der Fertigstellungstermin sollte sich im Falle von der Beklagten nicht zu vertretenden Umständen entsprechend verlängern. Für die schuldhafte Überschreitung des Fertigstellungstermins haben die Parteien eine Vertragsstrafe vereinbart.
Nach dem...
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